Konferenz thematisierte Möglichkeiten zur Abwehr hybrider Bedrohungen

Staatskanzlei
Julkaisuajankohta 23.10.2019 16.00
Typ:Mitteilung
Die Grafik veranschaulicht das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit als Grundlage für eine sichere und florierende EU. Der systematische Dialog, die Verknüpfung mit dem EU-Haushalt und Zusammenarbeit stärken dieses Prinzip.
Bild: Sera Martikainen, Staatskanzlei

Der finnische Vorsitz im Rat der EU und das Europäische Kompetenzzentrum für die Abwehr hybrider Bedrohungen richteten am 23. Oktober 2019 in Helsinki gemeinsam die Konferenz „Hybrid Threats – Hybrid Response in Modern Security Environment“ (dt. Hybride Bedrohungen – Hybride Gegenmaßnahmen in einem modernen Sicherheitsumfeld) aus. Was macht hybride Bedrohungen aus? Wie können wir die Demokratie stärken, um auf Bedrohungen zu reagieren, die auf politische Prozesse abzielen? Welches Risiko bergen moderne Technologien für die Funktionsfähigkeit kritischer Infrastruktur?

An der Konferenz in der Finlandia-Halle in Helsinki nahmen mehr als 150 Personen aus 37 Ländern teil. Die Konferenz richtete sich an hochrangige Beamtinnen und Beamte aus den EU- und NATO-Mitgliedstaaten sowie den Staaten der östlichen Partnerschaft und Südwesteuropas, die sich auf nationaler Ebene mit Angelegenheiten der hybriden Bedrohungen beschäftigen.

Die Eröffnungsrede hielt Innenministerin Maria Ohisalo. Sie betonte in ihrer Rede die Bedeutung eines integrierten Ansatzes bei der Sicherheit sowie der Prävention und Abwehr hybrider Bedrohungen.

„Sozialer Zusammenhalt ist die beste Medizin im Kampf gegen hybride Bedrohungen. Unser Vorgehen muss systematisch und koordiniert sein“, so die Ministerin.

Die Keynote-Rede hielt Teija Tiilikainen, die die Leitung des Kompetenzzentrums Anfang Oktober übernommen hatte.

„Unser internationales System stellt heute ein günstiges Umfeld für hybride Bedrohungen. Internationale Regeln stehen unter Druck und das Vertrauen in internationale Institutionen wird geschwächt. Wertekonflikte dringen auf die nationale Ebene vor und bereiten so einen fruchtbaren Boden für ausländische Beeinflussungsmaßnahmen“, warnte Tiilikainen.

„Unsere Aufgabe ist es, allen dabei zu helfen, in diesem Umfeld zurechtzukommen und den Herausforderungen, die dieses birgt, zu begegnen sowie jenen Ländern, die sich an unseren Aktivitäten beteiligen, dabei zu helfen, ihre Kapazitäten und Resilienz zu verbessern“, fasste sie die Tätigkeiten des Kompetenzzentrums zusammen.

Die drei Podiumsdiskussionen des Tages drehten sich um die verschiedenen Begriffe zur Definition hybrider Bedrohungen, die Zukunft der Demokratie und die Auswirkungen zukünftiger Technologien auf kritische Infrastruktur in hybriden Szenarien.

Abwehr hybrider Bedrohungen eine der Prioritäten des finnischen Ratsvorsitzes

Staaten sehen sich heutzutage mit vielfältigen hybriden Bedrohungen konfrontiert, die schwer zu erkennen und einzuschätzen sind. Finnland will seinen Vorsitz nutzen, um die Fähigkeiten der EU zur Vorbeugung und Abwehr hybrider Bedrohungen zu schärfen und das Bewusstsein über diese zu erhöhen. Zwar liegt die Hauptverantwortung diesbezüglich bei den Mitgliedstaaten, allerdings sind viele Staaten gemeinsamen Bedrohungen ausgesetzt, deren koordinierte Begegnung auf EU-Ebene effizienter ist. Auch die Zusammenarbeit mit Partnern ist essentiell.

Das Kompetenzzentrum in Helsinki, das eng mit der EU und der Nato zusammenarbeitet, ist bei der Arbeit zur Abwehr hybrider Bedrohungen ein bedeutender Akteur. Die Mitgliedschaft können alle Mitgliedstaaten der EU und NATO beantragen.

Maria Ohisalo